Ein Beitrag für die Demokratie?

Mit Stellungnahmen von politischen Parteien haben wir meist einige Probleme. Was aber kein Synonym dafür ist, dass wir die Meinung von Parteien ignorieren. Denn gelegentlich sondern sogar Politiker, oder die Redakteure politischer Gruppierungen, Bemerkenswertes ab.

Wir halten uns bei Verweisen auf Parteien und deren Meinung zurück, weil wir uns der Gefahr bewusst sind, dass wir dann in eine politische Ecke gedrängt werden könnten. Mit schlichter Sortierung „Links“, „Mitte“, „Rechts“ wird die Diskussion simplifiziert, die Argumente verlieren an Wert. Denn durch die parteiliche Qualifizierung findet eine Vorauswahl statt, die das Prüfen eines Standpunktes als überflüssig erscheinen lässt. Oder als wenig opportun, aus den gerade genannten Gründen.

Wer diese Scheuklappen ablegt, kann jedoch feststellen, dass es gerade bei kleineren Parteien, sehr klar formulierte Meinungen zum Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk gibt. Die anderen Standpunkte unbeleuchtet gelassen, möchten wir deshalb ausnahmsweise auf einen Beitrag der „Bayernpartei“ verweisen, von dem wir uns den Titel dieser Notiz geliehen haben:

Ein Beitrag für die Demokratie?

In diesem einen Thema teilen wir den Standpunkt. Alles andere ist und soll hier kein Thema oder gar Werbung für diese Partei sein.

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Kommentar von ddMichel |

Der Verfasser des BP-Artikels spricht mir aus der Seele!

Auch an dieser Stelle scheint sich die nicht neue Sichtweise einmal mehr zu bestätigen: Um so nachdrücklicher eine Sichtweise in den Medien propagiert wird, desto weniger trifft sie zu. Insofern hat Herr Schönenborn mit der stützenden Wirkung des ö.- r.- Rundfunks schon recht, vorrausgesetzt. der Begriff „Demokratie“ wird durch „System“ ersetzt.

Insbesondere Kommentare - also Meinung, wenn überhaupt - die in den Nachrichtensendungen zur Primetime - natürlich vermittelt durch Experten, Kennern usw. - ihre Verbreitung finden, haben das Geschmäckle, das (dumme) Wahlvieh hinter die Fichte führen zu wollen. Manchmal nehme ich es fast schon als den Versuch eines verbalen Einprügelns wahr ... und um so uneinsichtiger das gemeine Volk demoskopiert wird, um so häufiger und schärfer die medialen Attacken.

Die Rolle der Politik im ö.- r.- Rundfunk werte ich ähnlich. Spätestens der „Fall“ Nikolaus Brender müßte auch dem letzten Gläubigen die Augen geöffnet haben: Der ö.- r.- Rundfunk ist nicht unser Rundfunk! Das Urteil des BVerfG gegen die Dominanz der Parteibücher in den Gremien des ö.- r.- Rundfunks unterstreicht diese Sichtweise zusätzlich, wenn auch aus meiner Sicht, die angemahnte Neureglung, nur als halbherzig zu bezeichnen ist. Ich habe den Eindruck, in unserem Staate steht zwar fast überall Demokratie drauf, aber nur in den seltensten Fällen ist mehr als Homöopathisches drin.

Obwohl ich den besagten BP-Artikel sehr ansprechend finde, möchte ich deren Aufforderung zur Parteimitgliedschaft dennoch nicht nachkommen. Parteien sind aus meiner Sicht, im nicht unerheblichen Maße, Teil des Übels. Nicht zuletzt der Werdegang der Grünen bestärkt mich in meiner Sichtweise. Jedoch über die Zukunft des ö.- r.- Rundfunks würde ich durchaus gerne, alternativ, auf der Ebene von direkter Demokratie, mitentscheiden...

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